Die Fraktion PIRATEN & VOLT hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass Vertreter*innen von Fridays for Future und Wissenschaftler*innen von Scientists for Future Rederecht bei der Anhörung zur Ausrufung des Klimanotstandes in der Sitzung des Stadtrates am 25. September erhalten. Die Fraktion PIRATEN & VOLT hatte unter anderem vorgeschlagen, Sorena Herrmann als Vertreterin der Fridays for Future-Bewegung Mainz zur Anhörung einzuladen. Denn zum einen ist die zivilgesellschaftliche Bedeutung der Fridays for Future-Bewegung für unsere klimapolitische Debatte entscheidend und zum anderen sind die meist jungen Menschen in der Bewegung in besonderem Maße von den verheerenden Folgen durch die globale Erderwärmung betroffen.

Wir begrüßen es ausdrücklich, dass der Vorschlag die mehrheitliche Unterstützung des Ältestenrates fand.

Fridays for Future ist es zu verdanken, dass die öffentliche Debatte zum Klimaschutz endlich die Aufmerksamkeit erreicht hat, die sie lange vergeblich suchte. Die jungen Menschen dieser Bewegung haben die Politik ihrer Untätigkeit und Ignoranz enttarnt. Wir haben diesen Menschen viel zu verdanken. Ihre Anhörung ist für uns ein unverhandelbares Element gewesen.

Maurice Conrad, Fraktionsvorsitzender PIRATEN & VOLT



Hintergrund

In der nächsten Stadtratssitzung (25. September) findet eine Anhörung Sachverständiger sowie Vertreter*innen berührter Bevölkerungsteile zum Thema „Klima“ auf der Grundlage eines gemeinsamen Verfahrensantrages mehrerer Stadtratsfraktionen statt.

Zum Thema „Ausrufung des Klimanotstandes“ hatte die Fraktion PIRATEN & VOLT einen Ergänzungsantrag in der letzten Sitzung des Stadtrates am 28. August eingebracht.