Die Mainzer Stadtratsfraktion PIRATEN & VOLT lädt zum online Expert*innengespräch zum Thema Bürger*innenbudgets am 21.01.2021 um 19 Uhr ein.

Die Veranstaltung und den Live-Stream findet ihr unter folgenden Links:

Live via: https://www.youtube.com/watch?v=O4FuV16o0Rc
Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/435783210912907

Bürger*innenbudgets haben viele Vorteile und sind ein wichtiges Mittel zur Stärkung demokratischer Strukturen. Sie schaffen Vertrauen in Verwaltung und Politik, indem sie Transparenz herstellen. Sie schaffen Identifikation der Bürger*innen mit Ihrem Gemeinwesen, indem Sie Möglichkeiten zur Mitbestimmung bieten. Sie sind ein Mittel zur Modernisierung der Verwaltungsstrukturen und sie stärken das politische Engagement.

Die Stadtratsfraktion PIRATEN & VOLT möchte dies auch in Mainz umsetzen und deshalb vorher mit Expert*innen zu dem Thema sprechen:
Was genau sind Bürger*innenbudgets, welche Projekte können im Rahmen eines Bürger*innenbudgets angestoßen und verwirklicht werden? Wer kann Ideen wie einbringen und sollte es so etwas auch in Mainz geben? Worauf kommt es bei der Initiierung solcher Budgets an und was kostet das Ganze?

Die Stadt Wuppertal hat vor drei Jahren EU-Fördergelder für die Einführung eines solchen Budgets erhalten und führt es seitdem, neben vielen weiteren Kommunen, erfolgreich fort.
Daher freuen wir uns, dass Clara Leonie Utsch von der Stadt Wuppertal uns aus dem Projekt “Talbeteiligung” berichten wird.

Außerdem berichten uns Martina Rumpel und Roman Poplawski vom Verein mitMachen e.V. von Projekten in Brandenburg und Polen. Zudem beleuchten Sie den Aspekt der Jugendbeteiligung bei Bürger*innenbudgets. Wir wollen von den gemachten Erfahrungen lernen, mit interessierten Bürger*innen darüber diskutieren und einen entsprechenden Antrag in den Mainzer Stadtrat einbringen.

Tim Scharmann, Fraktionsvorsitzender:

”In vielen deutschen Kommunen ist das Bürger*innenbudget bereits zum festen Bestandteil bürgerlicher Partizipation geworden. Dort, wo es bereits realisiert ist, können Bürger*innen, unabhängig von politischen Akteuren, als Expert*innen ihrer Städte und Stadtteile eigene Ideen, Vorschläge und Projekte einbringen - das stärkt die demokratische Einflussnahme. Auch für Mainz ist ein Bürger*innenbudget durchaus wünschenswert, denn wer wenn nicht Mainzer*innen selbst, weiß besser um Probleme aber auch Möglichkeiten im Mainzer Stadtgebiet bescheid.”

Bodo Noeske, Mitglied im Schulträgerausschuss

“Solche Budgets werden häufig über digitale Plattformen realisiert, auf denen Bürger*innen Projekte einreichen, bewerben und über diese abstimmen können. Ein Nebeneffekt ist eine digitale Beteiligungsplattform, die über die Budgets hinaus als Kommunikationsplattform zwischen Stadtverwaltung und Bürger*innenschaft dienen kann.”