Als “Smart City” kann man Mainz wohl nicht bezeichnen. Laut Smart City Index 2019 liegt Mainz im Digitalranking der deutschen Großstädte auf Platz 58 von 81 und bildet gemeinsam mit Offenbach (60.) das Schlusslicht im Rhein-Main-Gebiet (Darmstadt 10., Frankfurt 12., Wiesbaden 26.).

Im heutigen Haupt- und Personalausschuss wurde bei der Präsentation zum Umsetzungsstand der E-Government-Strategie der Stadt Mainz (2015) deutlich, dass es zwar seitens der Verwaltung zahlreiche Projektideen gibt, aber zu spät mit der Umsetzung begonnen wurde. Wo andere Städte schon längst weiter sind, hinkt Mainz hinterher. Projekte zu Open Data wurden noch gar nicht angestoßen. Auch die Erweiterung des Ratsinformationssystems lässt auf sich warten.

Dass der gemeinsame Ergänzungsantrag der Fraktionen PIRATEN & VOLT und FDP zur Bildung eines Ausschusses “Digitalisierung und Innovation” letztendlich zu einer Ideenwerkstatt degradiert wurde, zeigt, dass Mainz noch am Anfang steht.

“Mainz mag von einer Vorreiterrolle als Smart City noch weit entfernt sein, aber das Erbe Gutenbergs zeigt uns wie wichtig die Nutzung neuer Technologien für den Zugang zu Informationen und die Stärkung einer offenen und demokratischen Gesellschaft ist. Die technologische Disruption wird die Art und Weise wie wir leben, arbeiten und uns politisch organisieren drastisch verändern. Noch haben wir Europäer die Möglichkeit diese Veränderung selbst zu gestalten. Deshalb ist es wichtig dass wir im Kleinen, in unserer Stadt, Wege finden wie dies gelingen kann.”

Tim Scharmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender PIRATEN & VOLT

"Die Möglichkeiten, die uns durch die Digitalisierung offen stehen, gesellschaftliche Prozesse smarter, transparenter und ökologischer zu machen sind immens. Gleichzeitig birgt sie neben zahlreichen Chancen auch Risiken, die es zu bewältigen gilt.  Leider steht Mainz in diesem Fall weit abgeschlagen. Ziel muss es sein, endlich ernsthaft mit Digitalisierung anzufangen."

Maurice Conrad, Fraktionsvorsitzender PIRATEN & VOLT

Hintergrund

Die E-Government-Strategie der Stadt Mainz stammt aus dem Jahr 2015. Ende Dezember diesen Jahres läuft nun die verwaltungsinterne Frist zur Umsetzung ausgewählter Basismaßnahmen und Einzelmaßnahmen ab. Der aktuelle Sachstand wurde heute im Haupt- und Personalausschuss präsentiert.

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