Tim Avemarie-Scharmann
Fraktionsvorsitzender
Maurice Conrad
Mitglied des Stadtrats
Gemeinsame Fraktion von PIRATEN & VOLT im Mainzer Stadtrat.
Aktuelle Infos, Pressemitteilungen und Artikel rund um unsere politische Arbeit.
In der Sitzung des Mainzer Stadtrates am 24.11.2021 wurde der Haushaltsbegleitantrag der Stadtratsfraktion Piraten & Volt mehrheitlich abgelehnt.Somit verpassen die Mitglieder des Stadtrates erneut die Chance, echte, direkte und niedrigschwellige Beteiligung für alle Mainzer*innen zu schaffen. Verbunden damit hat sich der Mainzer Stadtrat bedauerlicherweise auch dagegen…
Die Stadtratsfraktion Piraten & Volt fordert die Stadt Mainz in der Sitzung des Stadtrates am 24.11.2021 dazu auf, im städtischen Haushalt im Jahr 2022 die Planung eines sogenannten Bürger*innenbudgets zu veranschlagen. Bürger*innenbudgets sind ein wichtiger Baustein im Bereich der Bürger*innenbeteiligung. Die Zahl der Kommunen mit…
Aufgrund der noch immer besorgniserregenden pandemischen Lage wendet sich die Fraktion Piraten & Volt in einem offenen Brief an den Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling. Piraten & Volt fordert den Oberbürgermeister dazu auf, zum Gesundheitsschutz aller Stadtratsmitglieder und Beschäftiger der Verwaltung sowie zur Sicherstellung des demokratischen Willen aller Mainzer*innen, die…
Anfang April wurde der Fall eines obdachlosen Menschen in Mainz bekannt, der ein Bußgeld des Ordnungsamtes in Höhe von 50€ erhielt, da er sich trotz Ausgangssperre am Rheinufer aufhielt. Obdachlose Menschen sollten, gerade in Pandemiezeiten, nicht gezwungen sein, sich einem erhöhten Covid-19- Ansteckungsrisiko in sowieso schon überfüllten Unterkünften für wohnungslose…
Sexuell übertragbare Krankheiten sind Infektionskrankheiten, die oftmals ohne Symptome verlaufen und schwerwiegende Spätfolgen mit sich bringen können. Kostenfreie, anonyme und vertrauliche Beratungs-und Aufklärungsangebote sind daher, auch in Zeiten der Corona-Pandemie, notwendig und wichtig. In Mainz bietet normalerweise das Gesundheitsamt Mainz-Bingen kostenfreie Sprechstunden sowie Testungen an.Das Gesundheitsamt Mainz-Bingen, welches bereits…
Ampel-Koalition gegen mehr Entscheidungsbefugnisse für Mainzer*innen - Bürger*innenbudget für Mainz abgelehntIn der heutigen Sitzung des Stadtrats am 10.02.2021 wurde der Antrag 0199/2021 Bürger*innenbudget der Fraktion Piraten und Volt mehrheitlich abgelehnt. Damit hat sich der Mainzer Stadtrat gegen mehr und direktere Partizipationsmöglichkeiten für die Bürger*…
Bürger*innenbudgets in Mainz in 2022 einrichten - Piraten & Volt stellen Antrag für die nächste StadtratssitzungDie Fraktion Piraten & Volt fordert in einem Antrag für die kommende Stadtratssitzung die Realisierung eines Bürger*innenbudgets in Mainz.“Zahlreiche Bürger*inneninitiativen und eine sehr aktive kommunale Zivilgesellschaft zeigen, dass viele Mainzer*innen…
Gemeinsam mit Exper*innen und interessierten Bürger*innen diskutierten wir über Bürger*innenbudgets. Die ganze Veranstaltungen könnt ihr Euch hier noch einmal anschauen.Bild von jagritparajuli99 auf pixabay.com…
Die Mainzer Stadtratsfraktion PIRATEN & VOLT lädt zum online Expert*innengespräch zum Thema Bürger*innenbudgets am 21.01.2021 um 19 Uhr ein.Die Veranstaltung und den Live-Stream findet ihr unter folgenden Links:Live via: https://www.youtube.com/watch?v=O4FuV16o0RcVeranstaltung: https://www.facebook.com/events/435783210912907Bürger*innenbudgets haben…
Klima, Artenvielfalt und Nachhaltigkeit sind Themen mit denen sich auch die Stadt Mainz beschäftigen muss
Nach der aktuell gültigen Corona Bekämpfungsverordnung sind wir alle angehalten, Kontakte auf das absolute Minimum zu reduzieren. Das öffentliche Leben ist erneut, zum Schutz der öffentlichen Gesundheit, heruntergefahren.Auch die Kommunalpolitik sollte sich diesen Gegebenheiten anpassen, besser noch: eine Vorbildfunktion einnehmen, findet die Stadtratsfraktion PIRATEN & VOLT.Derzeit sieht es…
Die Stadtratsfraktion PIRATEN & VOLT tritt in einer Email an den Oberbürgermeister Michael Ebling heran und fordert die Stadtverwaltung dazu auf, schnellstmöglich Lösungen zur Durchführung digitaler Stadtrats-und Ausschusssitzungen zu schaffen.Die rasant steigenden Infektionszahlen, auch in der Stadt Mainz, sind besorgniserregend. Während die Corona Ampel in Mainz in der letzten…
Mit dem, Anfang des Jahres beschlossenen, Koalitionsvertrag der Ampelparteien will sich die FDP ihren Weg zurück in den Mainzer Stadtvorstand sichern. Nachdem die Koalition nach massiver Kritik an dem Vorhaben, eine*n ehrenamtliche*n Wirtschaftsdezernenten zu stellen zunächst zurückruderte, scheint dieses sich nun zu konkretisieren. Statt des ehrenamtlichen Wirtschaftsdezernats, welches…
Laut Umweltbundesamt (November 2019) sind in Deutschland allein in den letzten 26 Jahren Verkehrs- und Siedlungsflächen um rund ein Viertel gewachsen. Dieses Wachstum entspricht mehr als 1 km2 verbaute Fläche pro Tag. Schaut man sich gerade in Mainz die versiegelten Siedlungsflächen von oben an, so reiht sich dort oftmals Teerpappe…
Stadtratsfraktion PIRATEN & VOLT kritisiert die Maßnahmen zum Lärmschutz am Winterhafen/Malakoff-Terrassen und fordert eine Vermittlung durch den NachtkulturbeauftragtenDer Mainzer Winterhafen sowie die Malakoff-Terrassen sind öffentliche Orte. An diesen besteht kein generelles nächtliches Aufenthaltsverbot. Pauschal alle Besucher*innen eines öffentlichen Bereiches nach 24 Uhr zum Verlassen des Bereiches aufzufordern ist…
Beinahe auf den Tag genau ein Jahr nach der Ausrufung des Klimanotstands am 25.09.2019 haben die Mitglieder des Stadtrates in ihrer gestrigen Sitzung einen wichtigen Schritt in Richtung klimaneutraler und nachhaltiger Stadtentwicklung gemacht. Mit der Überweisung des Antrags…
Ein Jahr ist es nun her, dass sich PIRATEN & VOLT zu einer gemeinsamen Fraktion im Mainzer Stadtrat zusammengeschlossen haben.Ein Jahr, in dem wir hart gearbeitet, viel gelernt aber auch großartige Erfahrungen gemacht haben. Angefangen als absolute Newcomer in…
In der Stadtratssitzung am 3. Juni 2020 wurden gleich zwei Anträge zum Thema Radwege behandelt. Der Antrag der Ampelkoalition wurde mehrheitlich und mit Unterstützung von PIRATEN & VOLT angenommen.PIRATEN & VOLT begrüßt, dass Optionen für Radverbindung zwischen Alicenbrücke und…
Mainz lebt auf seinen Plätzen! Daher freut sich die Mainzer Stadtratsfraktion PIRATEN & VOLT, dass auch die Gastronomie in der kommenden Woche Schritt für Schritt, ihre Türen wieder öffnen kann. Besonders begrüßen wir das Angebot der Stadtverwaltung für Mainzer Gastronom*…
In einer gemeinsamen Resolution aller demokratischer Fraktionen des Mainzer Stadtrats appellieren die Stadtratsmitglieder an alle Mainzerinnen und Mainzer trotz physischen Abstands zusammenzuhalten. Unser Dank richtet sich in diesen Zeiten besonders an jene, die tagtäglich alles dafür geben, die gesellschaftliche Gesundheit,…
