Klima, Artenvielfalt und Nachhaltigkeit sind Themen mit denen sich auch die Stadt Mainz beschäftigen muss
Zum Nachschauen: Moderne Dachbegrünung
Keine digitale Kommunalpolitik in Mainz - PIRATEN & VOLT fordern Gesundheitsschutz
Nach der aktuell gültigen Corona Bekämpfungsverordnung sind wir alle angehalten, Kontakte auf das absolute Minimum zu reduzieren. Das öffentliche Leben ist erneut, zum Schutz der öffentlichen Gesundheit, heruntergefahren.Auch die Kommunalpolitik sollte sich diesen Gegebenheiten anpassen, besser noch: eine Vorbildfunktion einnehmen, findet die Stadtratsfraktion PIRATEN & VOLT.Derzeit sieht es…
Kommunalpolitik digital machen!
Die Stadtratsfraktion PIRATEN & VOLT tritt in einer Email an den Oberbürgermeister Michael Ebling heran und fordert die Stadtverwaltung dazu auf, schnellstmöglich Lösungen zur Durchführung digitaler Stadtrats-und Ausschusssitzungen zu schaffen.Die rasant steigenden Infektionszahlen, auch in der Stadt Mainz, sind besorgniserregend. Während die Corona Ampel in Mainz in der letzten…
Dezernat für Digitalisierung statt FDP-Dezernat für überregionale Zusammenarbeit einrichten
Mit dem, Anfang des Jahres beschlossenen, Koalitionsvertrag der Ampelparteien will sich die FDP ihren Weg zurück in den Mainzer Stadtvorstand sichern. Nachdem die Koalition nach massiver Kritik an dem Vorhaben, eine*n ehrenamtliche*n Wirtschaftsdezernenten zu stellen zunächst zurückruderte, scheint dieses sich nun zu konkretisieren. Statt des ehrenamtlichen Wirtschaftsdezernats, welches…
Klimaschutz, Biodiversität und Wohlbefinden verbinden - Wir brauchen begrünte Gebäude in Mainz!
Laut Umweltbundesamt (November 2019) sind in Deutschland allein in den letzten 26 Jahren Verkehrs- und Siedlungsflächen um rund ein Viertel gewachsen. Dieses Wachstum entspricht mehr als 1 km2 verbaute Fläche pro Tag. Schaut man sich gerade in Mainz die versiegelten Siedlungsflächen von oben an, so reiht sich dort oftmals Teerpappe…
PIRATEN & VOLT kritisiert die Maßnahmen zum Lärmschutz am Winterhafen
Stadtratsfraktion PIRATEN & VOLT kritisiert die Maßnahmen zum Lärmschutz am Winterhafen/Malakoff-Terrassen und fordert eine Vermittlung durch den NachtkulturbeauftragtenDer Mainzer Winterhafen sowie die Malakoff-Terrassen sind öffentliche Orte. An diesen besteht kein generelles nächtliches Aufenthaltsverbot. Pauschal alle Besucher*innen eines öffentlichen Bereiches nach 24 Uhr zum Verlassen des Bereiches aufzufordern ist…
Mainz unterstützt die Initiative „Direct European Funding for Cities“
Die Fraktion PIRATEN & VOLT im Mainzer Stadtrat hat, gemeinsam mit der Stadtratsfraktion DIE LINKE und den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, ödp, Freie Wähler und Die Partei erreicht, dass sich die Landeshauptstadt Mainz öffentlichkeitswirksam der Initiative „Direct European Funding for Cities / "Direkte europäische Finanzierung für Städte”…
Drohung gegen Stadtratsmitglied von PIRATEN & VOLT
Am Sonntag den 21. Juni 2020 erhielt Maurice Conrad von der Mainzer Stadtratsfraktion PIRATEN & VOLT eine Gewaltandrohung per Mail.Die Absenderadresse weist darauf hin, dass die Mail von dem Dienstaccount eines Polizisten der hessischen Polizei stammen könnte. Noch ist nicht geklärt, ob der Absender tatsächlich Beamter der hessischen Polizei…
Einladung zum interaktiven Online Expert*innen Event
Die Fraktion PIRATEN & VOLT im Mainzer Stadtrat lädt zum interaktiven Online Expert*Innen Event am 09.Juni um 19 Uhr ein.Thema: Moderne DachbegrünungGäste:Prof. Dr. Elke Hietel, Prof. Dr. Cornelia Lorenz-Haas,Prof. Dr. Oleg Panferov,Prof. Dr. Martin Pudlik,Prof. Dr. Ute Rößner,Dr. Klemens Seelos,Benjamin Warnecke…
Antrag: Vervollständigung und Ausbau des Radwegenetzes
Der Koalitionsvertrag der Mainzer Ampelkoalition setzt sich zum Ziel, die “Wegequalität für Fußgänger*innen und Radfahrende zu verbessern [..] Routen, die Stadtteile verbinden [weiterzuentwickeln, zu beschildern und zu markieren].” Auch Mainzerinnen und Mainzer sprechen sich regelmäßig für sicheres Fahrradfahren in Mainz aus. So fordern Bürgerinnen und Bürger im Rahmen von Bürgerforen…
Modellprojekt: Autofreie Bereiche in der Mainzer Innenstadt
Die PIRATEN & VOLT Fraktion im Mainzer Stadtrat fordert einzelne Bereiche der Mainzer Innenstadt als Modellprojekte zunächst testweise und auf ein Jahr befristet autofrei zu gestalten.
Klimanotstand in Mainz
Wie von unserem Fraktionvorsitzenden Maurice Conrad bereits im Vorfeld der Kommunalwahl mehrfach gefordert, sind die Folgen der globale Erderwärmung und dem dauraus resultierenden Ruf nach der Ausrufung des Klimanotstandes auch im Mainzer Rathaus angekommen. Das Zeitfenster für effektives Handeln wird hingegen immer kleiner.Diese existenzielle Krise der Menschheit ist also…
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Begrünte Gebäude für Mainz!
Beinahe auf den Tag genau ein Jahr nach der Ausrufung des Klimanotstands am 25.09.2019 haben die Mitglieder des Stadtrates in ihrer gestrigen Sitzung einen wichtigen Schritt in Richtung klimaneutraler und nachhaltiger Stadtentwicklung gemacht. Mit der Überweisung des Antrags…
Ein Jahr PIRATEN & VOLT!
Ein Jahr ist es nun her, dass sich PIRATEN & VOLT zu einer gemeinsamen Fraktion im Mainzer Stadtrat zusammengeschlossen haben.Ein Jahr, in dem wir hart gearbeitet, viel gelernt aber auch großartige Erfahrungen gemacht haben. Angefangen als absolute Newcomer in…
PIRATEN & VOLT begrüßen Einsicht der Ampelkoalition bei Radwegen
In der Stadtratssitzung am 3. Juni 2020 wurden gleich zwei Anträge zum Thema Radwege behandelt. Der Antrag der Ampelkoalition wurde mehrheitlich und mit Unterstützung von PIRATEN & VOLT angenommen.PIRATEN & VOLT begrüßt, dass Optionen für Radverbindung zwischen Alicenbrücke und…
Autoparkplätze langfristig für Gastronomie und Begrünung freigeben
Mainz lebt auf seinen Plätzen! Daher freut sich die Mainzer Stadtratsfraktion PIRATEN & VOLT, dass auch die Gastronomie in der kommenden Woche Schritt für Schritt, ihre Türen wieder öffnen kann. Besonders begrüßen wir das Angebot der Stadtverwaltung für Mainzer Gastronom*…
Soziale Distanz wahren - im Zusammenhalt vereint
In einer gemeinsamen Resolution aller demokratischer Fraktionen des Mainzer Stadtrats appellieren die Stadtratsmitglieder an alle Mainzerinnen und Mainzer trotz physischen Abstands zusammenzuhalten. Unser Dank richtet sich in diesen Zeiten besonders an jene, die tagtäglich alles dafür geben, die gesellschaftliche Gesundheit,…